Zu ihrer jährlichen Herbstsitzung trafen sich Vorstand und Beirat der Apothekengewerkschaft vom 6.-8. November im hessischen Mittelkalbach, um über (berufs)politische Fragen zu diskutieren und Kontakte mit den Bundesministerien vorzubereiten. Dafür kamen die Koalitionsvereinbarungen der neuen schwarz-gelben Regierung auf den Prüfstand. ADEXA lehnt bei der Krankenversicherung einkommensunabhängige Pauschalen und nichtparitätische Beiträge als unsolidarisch und arbeitnehmerfeindlich ab.

Vorstand und Beirat der Apothekengewerkschaft ADEXA diskutierten über neue Entwicklungen in der Gesundheitspolitik. Foto: ADEXA.

Das von Union und FDP geplante Verbot von Pick-up-Stellen stieß dagegen auf einhellige Zustimmung: "Wir sehen die Tendenz zu immer mehr "Apotheke light" äußerst kritisch und wollen auch keine "Pharmazeuten light" werden", so die Erste Vorsitzende Barbara Neusetzer. "Pick-up-Stellen sind nicht im Interesse der Patienten. Arzneimittel sind besondere Güter; dies muss auch für die Verbraucher deutlich bleiben." Dass die Regierung die freiberuflichen Apothekerinnen und Apotheker als zentrale Akteure für die Arzneimittelversorgung ansieht, wurde begrüßt.

Mehrwertsteuersenkung gefordert

Für die von der Regierung geforderten Einsparungen bei Arzneimitteln verweist ADEXA auf eine Senkung der Mehrwertsteuer als probates Mittel. Neusetzer: "Im Gegensatz zu Hotelübernachtungen sind Medikamente wirklich lebensnotwendig - und die Kassen würden sofort spürbar entlastet." Auch Verhandlungen von Kassen und Pharmaindustrie über die Preise von Arzneimittelinnovationen würden zu Einspareffekten führen. Weitere Sparpotentiale sah der Beirat in der immer noch zu kleinteiligen Struktur der Kassenlandschaft.

Zweiklassenmedizin droht

Der von der Koalition geplante Abschied aus der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung wird von ADEXA kategorisch abgelehnt. "Schon jetzt sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch den 0,9-prozentigen Sonderbeitrag stärker belastet. Ein Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge auf 7,0 Prozent führt unweigerlich zu einer wachsenden Belastung für die Angestellten", so die Zweite Vorsitzende, Tanja Kratt. Auch einkommensunabhängige Beitragspauschalen stoßen auf Ablehnung: "Das wäre der Abschied von der Solidargemeinschaft und führt unweigerlich in eine Zweiklassenmedizin", so die einhellige Meinung der ADEXA-Aktiven. Sie fordern vom neuen Gesundheitsministerium, für Kinder und Jugendliche ab zwölf bis 18 Jahren wieder die Erstattungsfähigkeit von nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu ermöglichen.

Neben den politischen Diskussionen wurden zukunftsorientierte Vorschläge zur Satzung für die im nächsten April stattfindende Hauptmitgliederversammlung von ADEXA erarbeitet. Außerdem stand ein Treffen der ADEXA-Fachgruppe der ApothekerInnen auf der Tagesordnung. Dort ging es unter anderem um den für den 25. September 2010 geplanten deutsch-österreichischen Approbierten-Fortbildungstag in Innsbruck, der in Kooperation mit dem Verband Angestellter Apotheker Österreichs (VAAÖ) durchgeführt werden soll.

Dr. Sigrid Joachimsthaler