Europawahl 2024: Es geht auch um Ihre Interessen!

WAHLPRÜFSTEINE DER PARTEIEN

ADEXA hat einigen der größeren Parteien für die Europawahl acht Fragen zum Apothekenbereich, zur Rolle der Gewerkschaften, zum Fachkräftemangel und den Lieferengpässen u. a. gestellt und Antworten erhalten. Wir stellen diese hier sukzessive nach Eingang ein:

     

  • Antworten der SPD: weiter
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  • Antworten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: weiter
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  • Antworten von CDU und CSU: weiter
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  • Antworten der FDP: weiter
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  • Antworten von DIE LINKE: weiter
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Am 9. Juni 2024 können alle Wahlberechtigten entscheiden, wer sie auf europäischer Ebene vertreten soll. ADEXA rät: Machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch!

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen gemäß Artikels 116 des Grundgesetzes sowie alle Staatsangehörigen der übrigen EU-Mitgliedsstaaten, die in Deutschland ihren Wohnsitz haben. Erstmals können EU-Bürgerinnen und -Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, zur Urne gehen – oder an der Briefwahl teilnehmen. Bundesweit gibt es mehr als 66 Millionen Wahlberechtigte, EU-weit sind es rund 350 Millionen.

Wer wird gewählt?

Bei der Europawahl werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, eine der Institutionen der Europäischen Union. Sie schließen sich in verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament zusammen. Die Anzahl der Sitze ist für jeden Mitgliedstaat unterschiedlich; sie orientiert sich an der Zahl der Einwohner im jeweiligen Land. Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 der 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments.

Wie funktioniert das Wahlsystem?

In vielen europäischen Ländern – auch in Deutschland – wird das Verhältniswahlrecht angewendet, bei dem die Anzahl der Sitze, die eine Partei oder Liste erhält, proportional zur Anzahl der erhaltenen Stimmen ist. Eine Sperrklausel gibt es in Deutschland nicht – im Unterschied zur Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl.

Lohnt es sich, wählen zu gehen?

Ja, definitiv! Mit ihrer Stimme nehmen Wählerinnen und Wähler ihre demokratischen Grundrechte wahr und gestalten die politische Landschaft.

Mitglieder des Europäischen Parlaments haben Einfluss auf wichtige politische Entscheidungen. Damit sind die Europawahlen entscheidend für die Ausrichtung der europäischen Politik der kommenden Jahre. Durch Ihre Stimme können Sie dazu beitragen, die Zukunft der EU mitzugestalten und politische Prioritäten zu beeinflussen. Beispielsweise hat die COVID-19-Pandemie deutlich gezeigt, dass Krisen keine Grenzen kennen. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat Impfstoffe und Medikamente gegen SARS-CoV-2 beschleunigt zugelassen. Außerdem erfolgte die Abstimmung nicht-pharmazeutischer Maßnahmen und Regelungen, etwa bei Impfzertifikaten, auf europäischer Ebene. Weitere Themen waren Arbeitsrechte, soziale Sicherheit, Gleichbehandlung und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.

Ich bin unsicher, wen ich wählen soll

Wichtig ist, sich vor der Europawahl zu informieren. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat auch für die Europawahl 2024 einen Wahl-O-Mat veröffentlicht (s. u.), mit dem man seine Standpunkte mit den Positionen der Parteien vergleichen kann (www.wahl-o-mat.de).

Michael van den Heuvel

 

 

Der Wahl-O-Mat: Ihre unabhängige Entscheidungshilfe für die Europawahl 2024

Der Bundeswahlausschuss hat 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl zugelassen. Vielen Wählerinnen und Wählern fällt die Entscheidung, wem sie ihre Stimme geben sollen, nicht leicht. Doch Hilfe ist online verfügbar.

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) hat – wie vor nahezu jeder Wahl – wieder ihren Wahl-O-Mat® vorbereitet (www.wahl-o-mat.de). Alle 35 Parteien, die antreten, haben Input gegeben.

Interessierte beantworten 38 Fragen (stimme zu, neutral, stimme nicht zu), etwa zum Euro, zur möglichen EU-Mitgliedschaft der Ukraine, zu Steuern, zum Klimaschutz und zum Naturschutz, zur sozialen Grundsicherung, zu Zöllen, Grenzkontrollen, zur Einwanderung und vielen Themen mehr.

Der Wahl-O-Mat errechnet im nächsten Schritt, welche Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen am stärksten übereinstimmt. Es ist auch möglich, bestimmte Fragen stärker zu gewichten. Das Ergebnis wird als Prozentsatz angezeigt. Wahlempfehlungen gibt das Tool aber nicht ab!

Sie sind noch unentschlossen? Wagen Sie einen Versuch!
www.wahl-o-mat.de