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19. Januar 2018

Kontroverse um Koalitionsverhandlungen: "Verantwortung für Deutschland übernehmen!"

Seit knapp einer Woche liegen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche schwarz auf weiß vor (http://t1p.de/eb4q). Ein Blick in das Dokument überrascht: Aus Sicht von ADEXA konnten sich CDU/CSU und SPD bei vielen Fragen, die Angestellte betreffen, tatsächlich annähern.  

Sie besinnen sich wieder auf eine paritätische, sprich gleiche Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Damit gehen künftige Beitragserhöhungen nicht mehr allein zulasten der Arbeitnehmer. CDU/CSU und SPD haben sich gegen Steuererhöhungen ausgesprochen und wollen den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozent verringern. Die ungleichen Partner in spe planen auch, Ungleichbehandlung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt abzubauen: immerhin ein frommer Wunsch, wobei die Umsetzung noch eher vage ist. Union und Sozialdemokraten können sich zudem vorstellen, das Kindergeld um 25 Euro monatlich anzuheben, Kinderzuschläge für Geringverdiener zu erhöhen, Kitas weiter auszubauen und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter einzuführen. Das Rentenniveau soll bis 2025 bei 48 Prozent gehalten und nicht weiter abgesenkt werden. Auch die Mütterrente würde man gerne verbessern: alles in allem eine akzeptable Basis, abgesehen von dringend erforderlichen Verbesserungen für Alleinerziehende.  

Aufstand an der Basis  

Doch es kam anders: Kaum haben sich die Verhandlungskommissionen voneinander verabschiedet, fliegen wieder Giftpfeile durch die Luft. Martin Schulz, der mehr als umstrittene SPD-Vorsitzende, tingelt durch die Lande, um bei den Genossen halbherzig  für Koalitionsverhandlungen zu werben. Noch am Wahlabend hatte er allen Bürgern mehr als deutlich zu verstehen gegeben, was er von einer neuen GroKo hält – nämlich nichts. Zahlreiche Genossen lehnen die Neuauflage der GroKo kategorisch ab. Diese Blockadehaltung ist für mich unverständlich. Wo bleibt ihre Verantwortung für Deutschland?  

Seit Monaten haben wir eine geschäftsführende Regierung, die Deutschland lediglich verwaltet, aber keine neuen Projekte oder gar Visionen entwickelt. Familie, Arbeitsmarkt, Gesundheit – auf Politiker kommen gewaltige Aufgaben zu. Wer jetzt mit Trotz reagiert statt zu regieren, hat in meinen Augen nicht begriffen, worum es wirklich geht.  

Was würdet ihr euch wünschen, liebe Sozialdemokraten? Soll unser Land noch mehrere Monate kommissarisch geleitet werden, ohne wichtige Entscheidungen? Oder versuchen wir es vielleicht gleich mit Neuwahlen? Bestenfalls ändert sich an den Ergebnissen nichts, und wir stehen vor dem gleichen Problem. Schlechtestenfalls wechseln noch mehr Bürgerinnen und Bürger in das Lager der Protestwähler und der Rechtsruck verschärft sich weiter. Deshalb, liebe SPD, besinnt euch endlich auf eure sozialdemokratischen Werte. Übernehmt Verantwortung. Entscheidet euch gegen eure verletzte Eitelkeit – und für Deutschland!  

Andreas May